Klausurtagung der SPD

Der Entwurf für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Friedeburg standen auf der Tagesordnung der Klausurtagung der Sozialdemokraten aus Friedebug.

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Heiko Heinks und der Ortsvereinsvorsitzenden Brigitte Dirks trafen sich die Mitglieder der Ratsfraktion und Vorstandsmitglieder auf Langeoog zur mittlerweile schon traditionellen jährlichen Klausurtagung.

Am Freitag, dem Ankunftstag, gehörte der Abend dem Beisammensein mit Mitgliedern des Ortsvereins Langeoog um den Vorsitzenden Uwe Janssen. Informations- und Meinungsaustausch sowie angeregte Gespräche sahen alle Teilnehmer als nützlich und
wertvoll an.

Am Samstagmorgen wurde dann die Diskussion um die Fraktionsarbeit aufgenommen. Als ganz wichtig wurden dabei die Meinungsbildung durch Meinungsaustausch, gute Information und notwendiges Hintergrundwissen beim Stellen von Anträgen angesehen. Dies betrifft vor allem auch die neu gewählten Fraktions- bzw. Ratsmitglieder.

Im Verlaufe des Vormittags konnten dann Bürgermeisterin Karin Emmelmann und der Kämmerer der Gemeinde Hans-Werner Arians in der Runde begrüßt werden. Sowohl Heiko Heinks als auch die Bürgermeisterin nannten solche Treffen nützlich und erforderlich. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Verwaltung in offener, ehrlicher Weise mit den Ratsfraktionen zusammenarbeiten will. Der Kämmerer erläuterte dann den vorliegenden Haushaltsplan der Gemeinde für 2007 und im Rückblick noch relevante Dinge aus 2006. Dabei wurde deutlich, dass die Belebung der Konjunktur mit Zunahmen der Ge-
werbe- und Einkommensteuern sich auch auf den Haushalt der Gemeinde positiv auswirkt. In 2006 konnte somit der Vermögenshaushalt ohne Kreditaufnahmen finanziert werden, aus dem Verwaltungshaushalt konnten 1.1 Mio. € dem Vermögenshaushalt
zugeführt werden.

Im Anschluss wurde über die einzelnen Positionen des vom Kämmerer vorgestellten Haushaltsplanes diskutiert, Änderungsmöglichkeiten aufgezeigt, Einsparungen und Umschichtungen vorgeschlagen. In den Vordergrund gestellt wurden dabei Mittel für die Schulwegsicherung, den weiteren Radwegeausbau und für die Jugendarbeit. Angeregte Diskussionen gab es auch um den Haushaltstitel Kultur, für den bislang keine Mittel vorgesehen sind. Der weitläufige Begriff Kultur wurde in verschiedenster Weise definiert und begriffen, doch waren sich alle Tagungsteilnehmer einig, dass in Friedeburg Einiges auf den Weg gebracht werden kann und muss, ein Haushaltsansatz sollte eingesetzt werden.

Alle Teilnehmer waren sich zum Ende darin einig, dass auf solchen Klausurtagungen vieles geklärt werden kann, was falsch rüberkommt, dass die Fraktionsarbeit positive Anstösseerhält und Anträge in den Gemeinderat fundiert eingebracht und gemeinsam getragen werden können.