Friedeburger SPD beim Wirtschaftsminister Olaf Lies

Gespräch zur Kavernenanlage Etzel Am 15. Oktober sind die Friedeburger SPD-Ratsherren Walter Johansen, Olaf Gierszewski und Hans-Hermann Lohfeld auf Einladung des niedersächsischen Wirtschaftsminister, Olaf Lies, zu einem Gespräch zum Thema Kavernenanlage Etzel nach Hannover gefahren.

Minister Olaf Lies, Olaf Gierszewski, Walter Johansen, Hans-Hermann Lohfeld und Andreas Sikorski. (v.l.) in Hannover.
Foto: Corinna Blaß

Neben Minister Lies und  MdL Holger Heymann, nahmen der Direktor des LBEG, Andreas Sikorski, und  Dr. Herbeck aus dem zuständigen Fachreferat des Ministeriums an dem Informationsaustausch teil. In sachlicher Atmosphäre wurden die wichtigsten Punkte besprochen.  Die Friedeburger Ratsherren kamen zu dem Ergebnis, dass der Wirtschaftsminister die Forderung der Friedeburger Resolution unterstützt, den Bau von Kavernen in Etzel auf maximal 99 zu begrenzen. Hierzu muss die Senkungsprognose bezogen auf 99 Kavernen angepasst werden. Einigkeit bestand auch darüber, dass das Gutachten anschließend  durch das Land überprüft werden muss. Neben der Endverwahrung von Kavernen, der Bildung von Rücklagen und der Bundesratsinitiative zur Änderung des Bergrechts nahm das Thema Brandschutz den größten Teil des Gesprächs in Anspruch. Der Präsident des LBEG wies darauf hin, dass ein Brandschutzplan für die Anlagen in Etzel besteht. Ohne diesen hätte es nie eine Betriebsgenehmigung gegeben.  In der Diskussion befindet sich nur noch der Punkt der möglichen Unterstützungsleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Friedeburg.  Wenn es nicht bis Jahresende gelingen wird, eine schriftliche Vereinbarung zu treffen, wird die IVG aufgefordert werden, diese Unterstützungsleistungen anderweitig zu organisieren. Hans-Hermann Lohfeld wies auf die im  Kavernenbeirat angemahnten Gespräche am runden Tisch hin, die in Kürze geführt werden. Derzeit sei zwar noch alles offen, aber alle Seiten seien bereit, sachlich über mögliche Unterstützungsleistungen zu diskutieren.  Anfang  nächsten Jahres plant die Friedeburger SPD eine öffentliche Informationsveranstaltung, auf der  weitere offene Fragen beantwortet werden sollen. Dazu wurden in der Vergangenheit bereits einige Anträge formuliert.  Der Wirtschaftsminister signalisierte, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.