Kommunalpolitik, Niedersachsen, Bürgergesellschaft

Schlechte Straßen – SPD beantragt Arbeitsgruppe

Das Gemeindestraßennetz ist in die Jahre gekommen. Die Ursachen sind vielfältig. Vor diesem Hintergrund beantragte die SPD-Ratsfraktion kürzlich bei der Gemeinde Friedeburg eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich zunächst um die Zustandsbeurteilung des kommunalen Straßen- und Wegenetzes kümmern soll. In einem nächsten Schritt sollen Lösungsansätze erarbeitet werden.

„Viele Gemeindestraßen sind inzwischen in teilweise sehr schlechtem Zustand. Zu geringe im Haushaltsplan zur Verfügung stehende Finanzmittel zur Straßenunterhaltung und stark gestiegenes Verkehrsaufkommen haben mit dazu beigetragen, dass in der Vergangenheit die Wartung und Unterhaltung der Abnutzung und Zerstörung der Straßen und Wege nicht folgen konnte“, so der Fraktionsvorsitzende, Hans-Hermann Lohfeld.

Ein Arbeitskreis solle nun den Bestand und Zustand der Straßen katalogisieren und Lösungsansätze erarbeiten: „In der Ratssitzung am 29.09.2016 wurden Produktgruppen nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht festgelegt, an denen erstmalig die strategischen Ziele im Zusammenhang mit dem Haushalt gesteuert werden sollen. Ein wesentlicher Punkt dieser festgelegten Produktgruppen ist das Produkt 5.4.1.01 Gemeindestraßen. Wenn ein Projekt oder Produkt gesteuert werden soll, ist im Vorfeld eine Bestandaufnahme über den Zustand des Projektes durchzuführen“, erklärt Lohfeld das geforderte Vorgehen. „Nun gilt es, die Straßen und Wege zu klassifizieren und den vorhandenen Zustand aufzunehmen. Den Straßenober-  und -unterbau,  den Untergrund sowie auch die Straßenbreite zu bewerten“, so Lohfeld weiter.

Das Ergebnis dieser Untersuchung solle anschließend zur Feststellung des strategischen Zieles des Produktes in eine kurz- bis mittelfristige Finanzplanung einfließen und unterstütze so eine stetige Kostenverfolgung. Gleichzeitig sollen die gewonnenen Erkenntnisse dazu verwendet werden, Maßnahmen zur Steuerung des Schwerlastverkehres einzuleiten, der nach den heutigen Erkenntnissen ursächlich an den schlechten Straßenverhältnissen mitverantwortlich ist.