Einigung zum Sondervermögen erzielt

„Es ist ein guter Tag für die Bundeswehr!“, resümiert Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, nachdem man in der Nacht von Sonntag auf Montag eine Einigung erzielt hat, die den Weg für den Beschluss über das 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr frei gemacht hat. „Ich bin froh, dass es nun zu einer Einigung zwischen der Ampel und der Union gekommen ist“, so Möller. „Wir müssen die Bundeswehr endlich wieder besser und vor allem entsprechend ihres Auftrags ausrüsten. Mir ist es vor allem ein Anliegen, dass wir den Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst für unser Land tun, auch die notwendige persönliche Ausstattung zur Verfügung stellen.“

Siemtje Möller, MdB Bild: Büro Möller

Der jetzigen Einigung war eine Debatte über die Ausgestaltung und die Einrichtung vorher gegangen. Für die Einrichtung des Sondervermögens ist eine Grundgesetzänderung notwendig, damit die Schuldenbremse nicht für den Sonderfonds gilt. Für diese Änderung ist im Bundestag eine zweidrittel Mehrheit notwendig, sodass es auch die Stimmen für die Union braucht, um das S

„Ich bin froh, dass es zu einer Einigung gekommen ist und wir das Sondervermögen nun auf den Weg bringen können. Mit den Mitteln werden wir über die nächsten fünf Jahre den Verteidgungshaushalt aufstocken und dringend benötigte Anschaffungen tätigen, die unsere Truppe entsprechend ihrer Einsätze ausstatten und es uns erlauben jederzeit unseren Pflichten bei der Landes- und Bündnisverteidgung nachzukommen.“, unterstrich Möller.

Geplant sei, so Möller, dass die Einrichtung des Sondervermögens noch in dieser Woche im Parlament beschlossen werde. „In Kürze, noch vor der Sommerpause, wird es einen entsprechenden Wirtschaftsplan geben und entsprechende Bestellungen können getätigt werde, sodass die Truppe so schnell wie möglich davon profitiert. Unter anderem ist schon klar, dass mit dem Sondervermögen auch die Tornado-Nachfolge auf den Weg gebracht wird.

Insgesamt werden wir hierfür 35 hochmoderne F-35 Tarnkappen-Jets beschaffen.“ Möller zeigte sich zudem optimistisch, dass auch die norddeutschen Standorte in ihrem Wahlkreis von den Neuanschaffungen profitieren werden. „Wir werden in allen Teilstreitkräften Neuanschaffungen tätigen. Auch die Soldatinnen in Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund werden davon profitieren.“