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Meldungen

Sechsundachtzig Cent

Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen  eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine Gebührenerhöhung für die öffentlichen Rundfunk- und Hörfunkanstalten, die nach jahrelangen…

Hart gegen Rechtsextremismus bleiben!

In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, welches den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auf die höchste Verantwortungsebene gehoben hat

Fokko Saathoff und Heinz Buss, Kommissarische Spitze des SPD-Kreisverbandes Wittmund.
Bild: Anzeiger für Harlingerland vom 5.11.2020

Bürger an demokratischen Entscheidungen beteiligen

SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Wittmund, Heinz Buss und Fokko Saathoff, nehmen das zum Anlass, schon jetzt eine offene Diskussion zu ermöglichen.

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Ein besonderer Totensonntag

Normalerweise zitiere ich mich nicht selbst. Gestern, am Totensonntag, hat aber im Dom zu Hildesheim eine Lichtfeier stattgefunden, mit der die beiden christlichen Kirchen der Toten gedacht haben, die dem Coronavirus bis jetzt zum Opfer gefallen sind. In einem Grusswort habe…

Neue Autos für neue Zeiten

Gibt es im Moment für einen niedersächsischen Ministerpräsidenten außer Corona noch ein anderes Thema? Doch, gibt es und vor allem eines: Klimawandel, Klimaschutz und wie sich unsere Gesellschaft dafür umbauen lässt. Für Niedersachsen ist das eine besondere wichtige Aufgabe,…

Demokratie muss verteidigt werden!

„Amerika, Du hast es besser …“ …dichtete Johann Wolfgang von Goethe einst und schwärmte von all den Vorzügen, die die „Neue Welt“ gegenüber Europa hätte. Nach den Erfahrungen der letzten Woche würde das Gedicht wohl anders ausfallen, nehme ich an.

Angstmachen? Mutmachen!

Hinter uns liegt eine schwierige Woche. Seit acht Monaten kämpfen wir jetzt in Niedersachsen gegen das Corona-Virus, haben eine erste Welle überstanden, hatten einen relativ entspannten Sommer und stecken jetzt tief in der zweiten Welle. Überall in Europa steigen die…

Heinz Buss: Politik muß Vorbild sein

Seit vielen Jahren führt die SPD Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Klausurtagung durch. Auch in diesem Jahr stand diese wieder auf dem Terminplan. Themen sollten die Gesundheitspolitik in Corona - Zeiten sein, Referenten aus Gesundheitsamt und Ärzteschaft waren eingeladen. Nun machten die steigenden Infektionszahlen einen Strich durch die Rechnung, Fraktionsvorsitzender Heinz Buss und Kreisvorsitzender Eike Cornelius sagten die schon organisierte Klausur kurzfristig ab. Heinz Buss:" Dies machen wir nicht nur aus Respekt vor der Gesundheit der Teilnehmer und Referenten, sondern auch als Signal an die Bürgerinnen und Bürger.

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…