Die niedersächsische SPD trauert um den langjährigen ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel, der am Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, erklärt dazu: „Hans-Jochen Vogel war schon zu Lebzeiten eine Legende und für viele…
Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie kaum ein anderes Unternehmen für die unhaltbaren Verhältnisse in der…
Zu den aktuellen Prognosen zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Herzlichen Glückwunsch nach Hamburg, Respekt und Anerkennung an Peter Tschentscher und die Hamburger SPD! Die Hamburger SPD hat im Wahlkampf alles…
Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben. „Wir wollen den öffentlichen Wohnungsbau durch die Gründung einer – neuen und unveräußerlichen –…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das war ein abgekartetes, gefährliches Spiel heute in Thüringen. Die Wählerinnen und Wähler in Thüringen…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu den Ergebnissen der Oberbürgermeisterwahl in Hannover erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das ist ein bitterer Abend für die Hannoversche SPD und auch für mich persönlich,…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Tod von Erhard Eppler erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Erhard Eppler war eine Identifikationsfigur für viele in der SPD – auch für mich. Wie kaum…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Erklärung von Tjark Bartels, aus dem Amt des Landrats vom Landkreis Hameln-Pyrmont auszuscheiden, erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Tjark Bartels ist einer der profiliertesten…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum heute von der Bundesregierung beschlossenen Klimapaket erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPDNiedersachsen: „Der 20. September ist ein Meilenstein für den Klimaschutz in Niedersachsen. Große Demonstrationen überall in…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Ankündigung von Andrea Nahles, als Parteivorsitzende der SPD und als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zurückzutreten, erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der angekündigte Rücktritt von Andrea Nahles verdient…
Zur heutigen Entscheidung von Stefan Schostok, Oberbürgermeister von Hannover, die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand zu beantragen, erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Stefan Schostok. Er hat damit Verantwortungsbewusstsein bewiesen und…
„Am internationalen Frauentag müssen wir feststellen, dass die Gleichstellung von Mann und Frau gerade in der Politik bei Weitem noch nicht erreicht ist. Der Anteil der Frauen im Bundestag und im niedersächsischen Landtag war zuletzt sogar rückläufig. 100 Jahre nach…
„Der Ausgang der Landtagswahl in Hessen war natürlich ein Schlag ins Kontor der SPD. Es wird sich manches ändern müssen. Damit meine ich zum einen die Arbeit der Bundesregierung, über die viele Wählerinnen und Wähler ja ein äußerst negatives Urteil…
„Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen ist mehr als enttäuschend, wir haben eine weitere bittere Wahlniederlage eingefahren. Thorsten Schäfer-Gümbel und die Genossinnen und Genossen in Hessen haben einen guten Wahlkampf hingelegt – dafür herzlichen Dank und großen Respekt!…
Hören Sie hier einen O-Ton von Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zur bevorstehenden Landtagswahl in Hessen. „Natürlich warten wir jetzt alle mit Spannung auf den Ausgang der hessischen Landtagswahl. Von meiner Seite aus ist die Sache…
„Das Ergebnis der Landtagswahlen in Bayern ist sicher eine Zäsur. Das gilt zum einen für die CSU, die eine krachende Niederlage erlitten hat. Dass die Menschen in Bayern ihr Land nicht mehr durch das breitbeinig-arrogante Auftreten einer Männerriege repräsentiert wissen…
„Das heutige Vorgehen von Andrea Nahles verdient großen Respekt. Sie hat erkannt und offen eingeräumt, dass das Ergebnis der Beratungen mit Merkel und Seehofer am Mittwoch mit dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen nicht vereinbar war. Sie hat die vielen kritischen Stimmen…
„Joke Bruns war über Jahrzehnte hinweg eine Institution in der niedersächsischen SPD. Als langjähriger Partei- und Fraktionsvorsitzender hat er wesentliche Beiträge zu den großen Erfolgen der SPD in diesen Jahren geleistet. Zugleich war er der beste Repräsentant seiner ostfriesischem Heimat,…
Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat am Montagmittag die Pläne der SPD konkretisiert, die Dividendenzahlungen von Volkswagen an das Land Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Fonds für Bildung und Innovation zu verwenden. Mit dem Fonds…
Hannover. Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat am Dienstagvormittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Olaf Lies die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zur Wirtschaftspolitik vorgestellt. Kernziele der niedersächsischen SPD sind insbesondere die Senkung der Strompreise, ein Beteiligungsfonds für Start-Ups in Höhe…